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USA und Russland im Clinch um die Krim

Washington/Moskau (dpa) – Die USA und Russland streiten ungeachtet der angeblich Moskau-freundlichen Grundeinstellung von Präsident Donald Trump wieder über die Krim. «War Obama zu weich gegenüber Russland?», fragte Trump auf Twitter mit Blick auf seinen Vorgänger.

Russland habe sich die Ukraine einfach genommen. Trump habe «sehr deutlich gemacht, dass er von der russischen Regierung erwartet, dass sie die Gewalt in der Ukraine deeskaliert und die Krim zurückgibt», hatte sein Pressesprecher zuvor erklärt.

Russland hat die neue US-Forderung nach einer Rückgabe der 2014 einverleibten Halbinsel Krim mit scharfen Worten kritisiert. «Dieses Thema werden wir nicht diskutieren, das kann auch nicht diskutiert werden», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge in Moskau. Russland bespreche seine territorialen Fragen nicht mit ausländischen Partnern.» Am Donnerstag treffen die Außenminister Rex Tillerson und Sergej Lawrow in Bonn zusammen.

Die Auseinandersetzung kommt inmitten massiver Turbulenzen um
. Der Ex-General musste am Vortag zurücktreten, weil er noch vor der Amtsübernahme mit einem russischen Offiziellen über US-Sanktionen gesprochen und dies verheimlicht hatte.

Zudem hatten Mitglieder des Wahlkampfteams von Donald Trump nach Recherchen der «New York Times» vor der US-Wahl wiederholt Kontakte zu hochrangigen russischen Geheimdienstleuten unterhalten. Das gehe aus abgehörten und aufgezeichneten Telefongesprächen hervor, berichtete die Zeitung am Mittwoch unter Berufung auf vier frühere und gegenwärtige US-Beamte. Allerdings habe bisher keine Verbindung zu russischen Hackerangriffen während des Wahlkampfes hergestellt werden können.

Trump bezeichnet die Anwürfe als «Unsinn» und bloßen Versuch, die Wahlniederlage seiner demokratischen Kontrahentin Hillary Clinton zu erklären. Der eigentliche Skandal sei, dass geheime Informationen von Geheimdiensten nach draußen gespielt würden. Im Repräsentantenhaus gibt es inzwischen Bemühungen um eine parteiübergreifende Untersuchung der Vorfälle.

Russlands Parlamentspräsident Wjatscheslaw Wolodin sagte in Moskau zu Trumps Vorstoß: «Die Krim ist ein Teil Russlands. Alle Aussagen über eine Abtrennung der Krim von Russland sind ein Angriff auf unsere territoriale Integrität.» Außenamtssprecherin Maria Sacharowa bekräftigte nach Angaben der Agentur Interfax, Moskau werde die Krim nicht zurückgeben. Der Außenpolitiker Leonid Sluzki sagte: «Wir haben – bei aller Sympathie für Trumps konstruktive Rhetorik –
. Er ist pro-amerikanisch.»

Russland hatte sich die Schwarzmeerhalbinsel 2014 unter internationalem Protest einverleibt. Moskau betonte zuletzt mehrfach, man hoffe mit Trump auf eine Verbesserung der zerrütteten Beziehungen.

Unterdessen nimmt in Washington die Debatte über Flynns Nachfolge Fahrt auf. Gehandelt wird dafür der ehemalige Vizeadmiral Robert Harward. Nach einem Bericht der «New York Times» ist der 60-Jährige Trumps erste Wahl, zumal sich Harward sehr gut mit dem neuen US-Verteidigungsminister James Mattis verstehe. Allerdings sei unklar, ob er sich von seinem gut dotierten Job beim Rüstungskonzern Lockheed Martin trennen wolle, schreibt die Zeitung.

Flynns kommissarischer Nachfolger, Keith Kellogg (72), ist ein hochdekorierter Veteran des Vietnamkrieges. Als Kandidat für die dauerhafte Nachfolge wird in US-Medien neben Kellogg und Harward auch der frühere Chef des Geheimdienstes CIA, David Petraeus, genannt.