© Lino Mirgeler

SPD fordert Stärkung bayerisch-tschechischer Partnerschaften

München (dpa/lby) – Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Markus Rinderspacher, fordert eine Stärkung der bayerisch-tschechischen Schul- und Städtepartnerschaften. In knapp zehn Jahren sei die Zahl der Schulpartnerschaften um gut 20 Prozent zurückgegangen, sagte Rinderspacher. Er verwies auf Zahlen des bayerischen Kultusministeriums, nach denen im Schuljahr 2007/08 noch 183 solcher Kooperationen bestanden haben, 2015/16 waren es 143. Auch die Zahl der an Austauschprogrammen Teilnehmenden sei im selben Zeitraum von knapp 6300 auf gut 4100 zurückgegangen.

Rinderspacher sagte, die jahrzehntelange Eiszeit zwischen den Regierungen beider Länder sei zwar «dankenswerterweise beendet», jedoch sei «die vertiefende Kontaktpflege in manchen Bereichen ausbaufähig». Der Politiker forderte ein «finanziell bestens ausgestattetes bayerisch-tschechisches Jugendfreundschaftsprogramm». Rückläufig sei auch die Zahl der an bayerischen Hochschulen lernenden tschechischen Studenten.

Gestiegen ist dagegen die Zahl der Schüler, die am Tschechischunterricht teilnehmen. Waren es 2007/08 rund 700 Buben und Mädchen, lernten 2016/17 etwa 1260 Schüler – vor allem an Grund-, Mittel- und Realschulen – Tschechisch.

Zudem sollten mehr Städtepartnerschaften aufgenommen werden, sagte Rinderspacher. «Wenn nur 88 von 2031 bayerischen Gemeinden und drei von 71 Landkreisen partnerschaftliche Beziehungen zu tschechischen Partnerkommunen pflegen, gibt es da Luft nach oben.» Die Begegnung von Bürgern beider Länder trage zum gegenseitigen Verständnis und zur Völkerverständigung bei. Sie sollte von staatlicher Seite besser unterstützt werden.

Dem Innenministerium nach wurden seit 2008 22 Gemeindepartnerschaften geschlossen. Die erste bayerisch-tschechische Partnerschaft wurde 1990 zwischen Vohenstrauß im Landkreis Neustadt an der Waldnaab und der Gemeinde Stříbro (Mies) gegründet. Es folgten Eslam (Kreis Neustadt an der Waldnaab) und Bělá nad Radbuzou (Weißensulz) sowie Nürnberg mit Prag. Die jüngste Partnerschaft besteht seit 2016 zwischen Welden (Kreis Augsburg) und Nové Strašecí (Neu-Straschitz).

Das Innenministerium verwies darauf, dass Kommunen eigenständig und ohne staatlichen Einfluss entscheiden könnten, ob und mit welcher Kommune sie eine Partnerschaft eingehen wollen und wie sie diese gegebenenfalls gestalten. Staatliche Fördermittel für die Gründung und Pflege kommunaler Partnerschaften stünden nicht zur Verfügung.