© Monika Skolimowska

Obergrenzen-Streit: de Maizière dringt auf Kompromiss

Dresden (dpa) – Innenminister Thomas de Maizière hat die CSU zu einem Kompromiss im Streit um eine Obergrenze für Flüchtlinge gedrängt. «Für die Niedersachsen-Wahl und für Deutschland ist ein Kompromiss bei dem Flüchtlingsthema morgen möglich und nötig», sagte der CDU-Politiker beim «Deutschlandtag» der Jungen Union am Samstag in Dresden. Deutschland sei nicht irgendein Land in der Mitte Europas und müsse rasch eine gute Regierung bilden. «Wir haben einen klaren Regierungsauftrag, wir können uns nicht lange an den Wunden weiden und müssen auch mal zwischen CDU und CSU zu Potte kommen.»

Der Streit um die Obergrenze habe der Union im Wahlkampf massiv geschadet. Die Schwesterparteien seien sich aber in vielen Punkten einig, etwa bei den Grenzen der Integrationsfähigkeit, bei dem Willen zur Steuerung von Migration. Wenn man sich entlang dieser Punkte hangele, könne man einen guten Kompromiss finden.

Die Spitzen von CDU und CSU wollen am Sonntag nach einer gemeinsamen Linie für Verhandlungen mit Grünen und FDP auf dem Weg zu einem Jamaika-Bündnis suchen. Bei dem Treffen unter anderem von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer in Berlin soll der lange währende Streit über eine Obergrenze für Flüchtlinge beigelegt werden. Die CSU will eine starre Grenze, die CDU ist bislang dagegen – ebenso wie Grüne und FDP.