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Nürnberg will wegen Gauland AfD-Veranstaltung verhindern

Nürnberg (dpa/lby) – Die Stadt Nürnberg will aus Sorge um ihren guten Ruf eine Wahlveranstaltung der AfD platzen lassen. Wegen einer angekündigten Rede von AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland kündigt die Kommune den Mietvertrag für den Veranstaltungsort. Das sagte ein Sprecher der Stadt am Dienstag. Hintergrund ist eine umstrittene Äußerung Gaulands über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD). Bei einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld hatte er kürzlich davon gesprochen, Özoguz in der Türkei zu «entsorgen». «Es ist nicht auszuschließen, dass Herr Gauland so etwas wieder sagen wird», sagte der Sprecher.

Begründet wird die Kündigung mit den Vertragsbedingungen. Darin heißt es, dass die Stadt nach vorheriger Abmahnung und einer angemessenen Frist den Vertrag widerrufen kann – wenn eine Störung der öffentlichen Ordnung oder eine Schädigung des Ansehens der Stadt zu befürchten seien. Die Stadt hatte die AfD am Freitag aufgefordert, bis zu diesem Dienstag zu versichern, dass Gauland bei der Wahlkampfveranstaltung am Samstag in der Meistersingerhalle nicht sprechen werde. Dem sei die Partei nicht nachgekommen, sagte der Sprecher. Vielmehr habe die AfD in einem Schreiben an die Stadt den Auftritt Gaulands bekräftigt.