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Martin Schulz tritt in Cuxhaven auf

Hannover (dpa) – Die SPD startet heute in die heiße Phase des niedersächsischen Landtags-Wahlkampfs – und der Auftritt ihres Vorsitzenden Martin Schulz wird mit besonderer Spannung erwartet.

Denn es ist Schulz‘ erste Rede nach dem Erscheinen einer «Spiegel»-Reportage, in der er als Zweifler beschrieben wird, der die Bundestagswahl schon früh verloren gegeben hat. Schulz muss seiner in die Opposition gehenden Partei aber Kraft und Zuversicht vermitteln, will er auf dem Parteitag im Dezember im Vorsitzendenamt bestätigt werden. Nach der Niedersachsen-Wahl in knapp zwei Wochen dürfte Bewegung in die Debatte über seine Zukunft kommen – so oder so.

In Cuxhaven will er seiner Partei am Abend das Startsignal für die heiße Phase des Landtagswahlkampfs geben. Gemeinsam mit dem SPD-Landeschef, Ministerpräsident Stephan Weil, will er Stimmung machen, um den geschrumpften Rückstand zur Union ganz aufzuholen. Nach der jüngsten Meinungsumfrage liegt die SPD mit 34 Prozent nur einen Prozentpunkt hinter der bislang oppositionellen CDU von Herausforderer Bernd Althusmann.

Für Weil geht es um den Machterhalt. Für eine Fortsetzung seines rot-grünen Bündnisses stehen die Chancen nach der Umfrage derzeit eher schlecht. Im Amt halten könnte er sich aber an der Spitze einer großen Koalition mit der CDU oder wenn eine rechnerisch derzeit mögliche Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP zustande kommen sollte – die die FDP bisher allerdings ablehnt. Als dritte Koalitionsoption hätte zurzeit eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen theoretisch eine Mehrheit – eine Konstellation, der aber mit Blick auf die Grünen CDU wie FDP ablehnend gegenüberstehen.

Die Landtagswahl am 15. Oktober ist der erste Stimmungstest nach der Bundestagswahl drei Wochen zuvor. Die SPD hat dabei mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis eingefahren. Schulz hat den Gang in die Opposition angekündigt und vergangene Woche in einem Rundschreiben eine grundlegende Neuorientierung seiner Partei gefordert.