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CDSU-Gründer gibt vorerst auf

München (dpa/lby) – CDSU-Initiator Michael Kosmala gibt im juristischen Streit mit der CDU vorerst klein bei und wird mit seinem Parteiprojekt nicht bei der Bundestagswahl antreten. «Die CDSU ist noch nicht gestorben, aber wir wollen die Bundestagswahl abwarten und dann schauen, was möglich ist», sagte Kosmala der Deutschen Presse-Agentur.

Ursprünglich wollte das ehemalige CSU-Mitglied Kosmala die CDU in Bayern gründen, um Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auch im Freistaat ohne Umweg über die CSU wählbar zu machen. Das wurde ihm per einstweiliger Verfügung von der CDU verboten – unter Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250 000 Euro. Daraufhin rief Kosmala zur Gründung einer neuen Partei auf – der CDSU.

Kosmala habe mit diesem Gründungsaufruf die Markenrechte der CDU verletzt und sorge für eine Verwechslungsgefahr, hieß es von der CDU. Daher beantragte die Partei beim Landgericht Bonn, das angedrohte Ordnungsgeld auch tatsächlich zu verhängen. Eine Entscheidung des Landgerichts steht noch aus.

Die Drohung hat aber schon so gewirkt – zumindest vorerst. Bei der Bundestagswahl will Kosmala mit seinem Projekt nicht antreten. Für die Landtagswahl 2018 sieht er aber eine Chance.