AfD darf in Nürnberg auftreten

Eine Wahlkampfveranstaltung der AfD mit Spitzenkandidat Alexander Gauland in Nürnberg kann wie geplant am Samstag stattfinden. Das Verwaltungsgericht Ansbach gab einem Eilantrag der Partei gegen die städtische Kündigung des Mietvertrags für den Veranstaltungsort statt.

Das teilte eine Gerichtssprecherin mit. Nach einer umstrittenen Äußerung Gaulands über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung hatte die Stadt Nürnberg die AfD zunächst aufgefordert, zu versichern, dass Gauland bei der Veranstaltung nicht sprechen wird. Dem kam die Partei jedoch nicht nach. Daraufhin kündigte die Kommune den Mietvertrag für die Meistersingerhalle.

Die AfD hat jetzt der Stadt Nürnberg vorgeworfen, mit ihrem Verhalten die Demokratie zu beschädigen.